Klimaschutz-Partnerschaft zwischen Land und Kommunen: Eine Bestandsaufnahme

Ohne den Klimaschutz vor Ort wird die Landesregierung ihre Klimaschutzziele bis 2030 nicht erreichen können. Daher sind die Kommunen und Landkreise wichtige Partner beim Klimaschutz. Die Grünen-Landtagsfraktion hat beim Umweltministerium nachgefragt und eine ausführliche Antwort erhalten.

Ohne den Klimaschutz vor Ort wird die Landesregierung ihre Klimaschutzziele bis 2030 nicht erreichen können. Daher sind die Kommunen und Landkreise wichtige Partner beim Klimaschutz. Die Grünen-Landtagsfraktion hat beim Umweltministerium nachgefragt:

  1. Welchen Beitrag hat das Land zum Klimaschutz in den Kommunen geleistet?
  2. Welche Klimaschutzprojekte wurden vom Land in den vergangenen Jahren in den einzelnen Kommunen mit welchem Fördervolumen gefördert?
  3. Wie erfolgreich war das Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ und welche Menge an klimaschädlichen CO²-Emissionen wurden konnten dadurch jährlich eingespart werden?
  4. Inwieweit wurde das Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ von Kirchengemeinden und Sportvereinen zur energetischen Sanierungen genutzt?
  5. Welche Mittel für den „Klimapakt Baden-Württemberg bisher zur Verfügung gestellt und welche Maßnahmen damit gefördert?
  6. In welcher Form unterstützt das Land die Kommunen bei der Beratung von eigenen Energiesparmaßnahmen?
  7. Wieviele Bioenergiedörfer existieren inzwischen im Land und wie will die Landesregierung den Anteil weiter erhöhen?
  8. Wie will das Land die erneuerbaren Energien auf kommunaler Ebene weiter verbessern?
  9. Wie soll die Solaroffensive (Freiflächen-Fotovoltaik und Solarthermie) mit Hilfe der Kommunen fortgesetzt werden?
  10. Welches Ausbaupotenzial gibt es bei der Geohtermie auf kommunaler Ebene?

Die ausführliche Beantwortung des Umweltministeriums ist aus der > Landtag Drucksache 16/5627 zu entnehmen.

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